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Gemeinderatssitzung vom 5.7.2021 - Teil 3



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3. öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 5.7.2021

00:00 TOP 6) Wiener Neustädter Armen- u. Bürgerspitalstiftung, Rücklagen, Zuweisungen und Entnahmen zum 31.12.2020
00:30 Berichterstattung Pamela Felgenhauer, Stadträtin SPÖ

05:00 TOP 7) Josef Kindler-Stiftung, Rücklagen, Zuweisungen und Entnahmen zum 31.12.2020
05:20 Berichterstattung Pamela Felgenhauer, Stadträtin SPÖ

08:00 TOP 8) Rechnungsabschluss 2020 der Stiftungen mit Rechtspersönlichkeit und dem diesbezüglichen Bericht
08:15 Berichterstattung Pamela Felgenhauer, Stadträtin SPÖ
08:45 Berichterstattung Philipp Gerstenmayer, Gemeinderat FPÖ

12:22 TOP 9) Bestellung eines Abschlussprüfers für die Wr. Neustädter Armen - und Bürgerspitalstiftung

12:44 TOP 10) Vereinbarung zur Zusammenarbeit "Stadt & Land miteinand"

13:05 TOP 11) Anpassung der Regelungen betreffend den Aufsichtsrat der WNSE Wr. Neustadt.Standort.Entwicklung.GmbH

13:30 TOP 12) Nachtrag zum bestehenden Baurechtsvertrag vom 1.7.1991 auf dem Grundstück Nr. 5369, zw. der Stadt Wr. Neustadt und der Wr. Neustädter Stadtwerke und Kommunal Service GmbH, Ungarg. 25, 2700

13:55 TOP 13) Zusatzvereinbarung zum geltenden Kooperations- u. Einnahmenaufteilungsvertrag vom Mai 2019, abgeschlossen mit der Verkehrsverbund Ost-Region

14:27 TOP 14) Abschluss eines Übereinkommens zw. der Stadt Wr. Neustadt und der ÖBB Infrastruktur AG, hinsichtlich der Regelung der Kostentragung für die Planung, Errichtung und Erhaltung sowie die bauliche Umgestaltung für die kombinierten Geh- u. Radwege der Eisenbahnkreuzung mit der Landesstraße L4069 (Zehnergürtel) in km 1,600 der Bahnstrecke Wr. Neustadt Hbf. - Puchberg am Schneeberg

14:52 TOP 15) Ankauf und Lieferung von Auftausalz 2021/2022, Grundsatzbeschluss

15:08 TOP 16) Auflassung von Teilflächen des Grundstückes Nr. 3897/5, EZ4479, aus dem öffentlichen Gut

15:25 TOP 17) Auflassung des Grundstückes Nr. 5246/2, EZ 4479 aus dem öffentlichen Gut
15:50 Wortmeldung Michael Diller-Hnelozub, Gemeinderat, Die Grünen

17:35 TOP 18) Übernahme aus dem Grundstück Nr. 3546/9 - Teilfläche 1, EZ 11353, in das öffentliche Gut

17:48 TOP 19) Übernahme aus dem Grundstück Nr. 3590/2 - Teilfläche 1, EZ 927 in das öffentliche Gut

18:08 TOP 20) Totalübernehmervertrag Bauvorhaben Sanierung Stadttheater Wr. Neustadt

18:28 TOP 21) Auflösung Mietvertrag Betriebsausstattung Stadttheater

18:50 TOP 22) Gewährung einer Subvention an den Wortwiege, Theater- u. Filmverein

19:20 TOP 23) Aktion Schulbedarf (PlusCard)
19:33 Berichterstattung Michael Schnedlitz, Bgm.-Stellvertreter, FPÖ
21:24 Wortmeldung Christian Hoffmann, Klubobmann SPÖ

22:38 TOP 24) Kindergarten Kaisersteing. 72 Abschluss eines Nutzungsvertrages

23:03 TOP 25) NÖ Mittelschule und Volksschule Föhrenwald Abschluss eine Mietvertrages

24:07 Zusatzantrag Unterführung, Berichterstattung Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP
27:25 Wortmeldung Michael Diller-Hnelozub, Gemeinderat, Die Grünen
31:14 Wortmeldung Maximilian Machek-Rückert, Gemeinderat, FPÖ
32:33 Wortmeldung Franz Hatvan, Gemeinderat, ÖVP

2021-07-06

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