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Gemeinderatssitzung vom 10.12.2018 - Teil 4



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10. Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 10. Dezember 2018

00:00 TOP 3) Festsetzung der pauschalierten Kurzparkzonenabgaben für Bewohner und ständig Tätige (Anrainerparken)

00:35 TOP 4) Abänderung der Verträge zur Besorgung des regionalen Rettungs- und Krankentransportdienstes mit dem Österreichischen Roten Kreuz und dem Arbeiter-Samariter-Bund Österreichs und Sidelettern zu diesen Verträgen

01:10 TOP 5) Verordnung über die Einhebung von Abfallwirtschaftsgebühren und Abfallwirtschaftsabgaben sowie Abfallwirtschaftsverordnung für die Stadt Wr. Neustadt

01:37 TOP 6) Verordnung über die Festsetzung der Friedhofsgebühren für die Stadt Wr. Neustadt

01:55 TOP 7) Änderung der Markttarifordnung für die Benützung der Markteinrichtungen

02:14 TOP 8) Verordnung über die Festsetzung der Kanalerrichtungsabgaben und der Kanalbenützungsgebühren; Kanalabgabenordnung für die Stadt Wr. Neustadt

02:38 TOP 9) Verordnung über die Festsetzung der Wasserversorgungsabgaben und der Wassergebühren; Wasserabgabenordnung für die Stadt Wr. Neustadt

03:05 TOP 10) Straßenbauarbeiten für das Jahr 2018, Erweiterung

03:25 TOP 11) Neufestsetzung der Stundensätze für Verrechnungslöhne für die Gruppe V/4 Wirtschaftshof und Grünraum per 1.1.2019

03:55 TOP 12) Ferienbetreuung für die Volksschul- und Kindergartenkinder der Stadt Wr. Neustadt

04:10 Bericht Christian Stocker, Bildungsstadtrat, ÖVP
06:17 Wortmeldung Meral Karatas, SPÖ
09:11 Wortmeldung Michael Schnedlitz, Sozialstadtrat, FPÖ

11:00 TOP 13) Verordnung über die Zuordnung der Funktionsdienstposten, Neuerlass ab 1.1.2019

11:24 TOP 14) Verlängerung der Entlehnung des Corvinusbechers an das Haus der Geschichte, Museum Niederösterreich

11:55 TOP 15) Geschäftsbereich III - Behördenverwaltung, Freiwillige Feuerwehr, Gewährung einer Barsubvention und Kostenersatz für Zu- und Neubau, Transferzahlung aus dem AOH im Finanzjahr 2019

12:20 Bericht Franz Piribauer, Stadtrat, ÖVP

16:36 TOP 16) Projekt PlusCard

16:54 Bericht Michael Schnedlitz, Sozialstadtrat, FPÖ
18:14 Bericht Gerlinde Buchinger, Gemeinderätin, ÖVP

20:17 TOP 17) Modell zur Wirtschaftsförderung für Unternehmen der Innenstadt

20:32 Bericht Christian Stocker, Erster Vize-bgm., ÖVP

22:47 TOP 18) Wiederbelebung der Innenstadt

23:08 Bericht Horst Karas, Stadtrat, SPÖ
35:18 Wortmeldung Evamaria Sluka-Grabner, Liste Soziales WN
44:42 Wortmeldung Michael Schnedlitz, Bgm.-Stv., FPÖ

2018-12-11

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