Gemeinderatssitzung vom 5.5.25 - Teil 2
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3. öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 5.5.2025
00:00 TOP 3) Anpassung Tarife für das Familienbad Aqua Nova
00:15 Berichterstattung Kevin Pfann, Stadtrat, FPÖ
02:11 Wortmeldung Katharina Fruhmann, Gemeinderätin, Die Grünen
07:02 TOP 4) Wiener Neustädter Armen- und Bürgerspitalstiftung Richtlinien hinsichtlich Bedürftigkeit für Unterstützungsleistungen
07:26 TOP 5) Verein „Facility Management Austria“
1. Beitritt der Stadt Wiener Neustadt
2. Entsendung
3. Schaffung einer VAST
07:45 TOP 6) Abschluss eines Rahmenvertrages über die Überprüfung von Spielplätzen
08:10 Wortmeldung Katharina Fruhmann, Gemeinderätin, Die Grünen
10:15 TOP 7) Neues Organisationsstatut 2025 Josef Matthias Hauer – Musikschule
10:33 TOP 8) Sanierung/Adaptierung Räumlichkeiten ehemaliger Kindergarten für die Volksschule
„Otto Glöckel“ Pottendorfer Straße 100, 2700 Wiener Neustadt
1. Grundsatzbeschluss
2. Vergabe Gewerke
3. Schaffung und Aufstockung von VAST
10:59 TOP 9) Vergabe einer Flachdachsanierung der Hallendächer am Wirtschaftshof
11:16 TOP 10) Grundsatzbeschluss für den Straßenbau 2025 außerhalb der Rahmenvereinbarungen
11:38 Berichterstattung Philipp Gruber, Stadtrat, ÖVP
12:49 Wortmeldung Michael Diller-Hnelozub, Klubobmann, Die Grünen
15:53 Wortmeldung Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP
19:54 TOP 11) Übernahme aus dem Grundstück Nr. 2620/1 – Teilfläche 1, EZ 9500 (Heinrich von
Neustadt-Gasse), in das öffentliche Gut
20:18 TOP 12) Verordnung über ein Verbot der Konsumation von alkoholischen Getränken auf
bestimmten öffentlichen Straßen, Plätzen und Parkanlagen im Stadtgebiet der
Statutarstadt Wiener Neustadt; „Alkoholverbotsverordnung für die Stadt Wiener
Neustadt nach dem NÖ Polizeistrafgesetz“ – Neuerlassung
20:58 TOP 13) Bericht über die Prüfung der Freiwilligen Feuerwehr Wiener Neustadt betreffend
Tätigkeit, Ausgaben und Einnahmen in Verbindung mit der Stadt Wiener Neustadt
21:20 Berichterstattung Alexander Landbauer, Klubsprecher, FPÖ
30:35 Wortmeldung Selina Prünster, Stadträtin, Die Grünen
32:59 Dringlichkeitsantrag "Verordnung zur Bausperre der Lederergasse/Bahngasse"
33:35 Wortmeldung Bernhard Lutzer, Gemeinderat, NEOS
35:14 Wortmeldung Michael Diller-Hnelozub, Klubobmann, Die Grünen
37:50 Wortmeldung Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP
2025-05-05
00:00 TOP 3) Anpassung Tarife für das Familienbad Aqua Nova
00:15 Berichterstattung Kevin Pfann, Stadtrat, FPÖ
02:11 Wortmeldung Katharina Fruhmann, Gemeinderätin, Die Grünen
07:02 TOP 4) Wiener Neustädter Armen- und Bürgerspitalstiftung Richtlinien hinsichtlich Bedürftigkeit für Unterstützungsleistungen
07:26 TOP 5) Verein „Facility Management Austria“
1. Beitritt der Stadt Wiener Neustadt
2. Entsendung
3. Schaffung einer VAST
07:45 TOP 6) Abschluss eines Rahmenvertrages über die Überprüfung von Spielplätzen
08:10 Wortmeldung Katharina Fruhmann, Gemeinderätin, Die Grünen
10:15 TOP 7) Neues Organisationsstatut 2025 Josef Matthias Hauer – Musikschule
10:33 TOP 8) Sanierung/Adaptierung Räumlichkeiten ehemaliger Kindergarten für die Volksschule
„Otto Glöckel“ Pottendorfer Straße 100, 2700 Wiener Neustadt
1. Grundsatzbeschluss
2. Vergabe Gewerke
3. Schaffung und Aufstockung von VAST
10:59 TOP 9) Vergabe einer Flachdachsanierung der Hallendächer am Wirtschaftshof
11:16 TOP 10) Grundsatzbeschluss für den Straßenbau 2025 außerhalb der Rahmenvereinbarungen
11:38 Berichterstattung Philipp Gruber, Stadtrat, ÖVP
12:49 Wortmeldung Michael Diller-Hnelozub, Klubobmann, Die Grünen
15:53 Wortmeldung Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP
19:54 TOP 11) Übernahme aus dem Grundstück Nr. 2620/1 – Teilfläche 1, EZ 9500 (Heinrich von
Neustadt-Gasse), in das öffentliche Gut
20:18 TOP 12) Verordnung über ein Verbot der Konsumation von alkoholischen Getränken auf
bestimmten öffentlichen Straßen, Plätzen und Parkanlagen im Stadtgebiet der
Statutarstadt Wiener Neustadt; „Alkoholverbotsverordnung für die Stadt Wiener
Neustadt nach dem NÖ Polizeistrafgesetz“ – Neuerlassung
20:58 TOP 13) Bericht über die Prüfung der Freiwilligen Feuerwehr Wiener Neustadt betreffend
Tätigkeit, Ausgaben und Einnahmen in Verbindung mit der Stadt Wiener Neustadt
21:20 Berichterstattung Alexander Landbauer, Klubsprecher, FPÖ
30:35 Wortmeldung Selina Prünster, Stadträtin, Die Grünen
32:59 Dringlichkeitsantrag "Verordnung zur Bausperre der Lederergasse/Bahngasse"
33:35 Wortmeldung Bernhard Lutzer, Gemeinderat, NEOS
35:14 Wortmeldung Michael Diller-Hnelozub, Klubobmann, Die Grünen
37:50 Wortmeldung Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP
2025-05-05