Gemeinderatssitzung vom 23.10.2023
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5. öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 23.10.2023
00:00 Begrüßung, Einleitung & Mitteilungen
20:19 TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die zuletzt abgehaltene öffentliche Sitzung des Gemeinderates
20:38 TOP 2) Teilnahme „Gesunde Gemeinde“
20:52 Berichterstattung Erika Buchinger, Stadträtin, ÖVP
24:28 TOP 3) Innenstadt-Weihnachts-Gutscheine 2023
24:44 Berichterstattung Katharina Horeischy-Weber, Gemeinderätin ÖVP
25:51 Wortmeldung Selina Prünster, Stadträtin, Die Grünen
28:03 Wortmeldung Norbert Horvath, Umweltstadtrat, SPÖ
28:43 Wortmeldung Matthias Zauner, Klubobmann ÖVP
29:42 TOP 4) Abänderung der Verordnung über die Erhebung einer Kurzparkzonenabgabe („Adventaktion“ 2023)
31:02 TOP 5) Vergabe für eine umfassende HR-Management Software
31:16 TOP 6) Leistungsentgelt WNSKS GmbH für das Jahr 2024
31:32 TOP 7) Brückensanierung Dr. Arthur Hochstetter-Platz Erhöhung der Planungsleistungen
31:52 TOP 8) „Masterplan Gehen“
32:07 Berichterstattung Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP
33:19 Wortmeldung Selina Prünster, Stadträtin, Die Grünen
40:22 Wortmeldung Norbert Horvath, Umweltstadtrat, SPÖ
43:35 Schlussworte Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP
48:24 TOP 9) Grundsatzbeschluss,
Ankauf von Fahrzeugen für das Jahr 2024
48:41 TOP 10) Ankauf von Treibstoffen für das Jahr 2024
48:53 TOP 11) Straßenbauarbeiten für das Jahr 2024 Vergabe der Lieferungen und Leistungen
49:07 TOP 12) Verordnung über die Einhebung von Abfallwirtschaftsgebühren und Abfallwirtschaftsabgaben sowie Abfallwirtschaftsverordnung
für die Stadt Wiener Neustadt
49:31 TOP 13) Verordnung über die Festsetzung der Friedhofsgebühren für die Stadt Wiener Neustadt
49:48 TOP 14) Verordnung über die Festsetzung der Kanalerrichtungsabgaben und der Kanalbenützungsgebühren; Kanalabgabenordnung für die
Stadt Wiener Neustadt
50:15 TOP 15) Verordnung über die Festsetzung der Wasserversorgungsabgaben und der Wassergebühren; Wasserabgabenordnung für die Stadt Wiener Neustadt
2023-10-24
00:00 Begrüßung, Einleitung & Mitteilungen
20:19 TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die zuletzt abgehaltene öffentliche Sitzung des Gemeinderates
20:38 TOP 2) Teilnahme „Gesunde Gemeinde“
20:52 Berichterstattung Erika Buchinger, Stadträtin, ÖVP
24:28 TOP 3) Innenstadt-Weihnachts-Gutscheine 2023
24:44 Berichterstattung Katharina Horeischy-Weber, Gemeinderätin ÖVP
25:51 Wortmeldung Selina Prünster, Stadträtin, Die Grünen
28:03 Wortmeldung Norbert Horvath, Umweltstadtrat, SPÖ
28:43 Wortmeldung Matthias Zauner, Klubobmann ÖVP
29:42 TOP 4) Abänderung der Verordnung über die Erhebung einer Kurzparkzonenabgabe („Adventaktion“ 2023)
31:02 TOP 5) Vergabe für eine umfassende HR-Management Software
31:16 TOP 6) Leistungsentgelt WNSKS GmbH für das Jahr 2024
31:32 TOP 7) Brückensanierung Dr. Arthur Hochstetter-Platz Erhöhung der Planungsleistungen
31:52 TOP 8) „Masterplan Gehen“
32:07 Berichterstattung Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP
33:19 Wortmeldung Selina Prünster, Stadträtin, Die Grünen
40:22 Wortmeldung Norbert Horvath, Umweltstadtrat, SPÖ
43:35 Schlussworte Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP
48:24 TOP 9) Grundsatzbeschluss,
Ankauf von Fahrzeugen für das Jahr 2024
48:41 TOP 10) Ankauf von Treibstoffen für das Jahr 2024
48:53 TOP 11) Straßenbauarbeiten für das Jahr 2024 Vergabe der Lieferungen und Leistungen
49:07 TOP 12) Verordnung über die Einhebung von Abfallwirtschaftsgebühren und Abfallwirtschaftsabgaben sowie Abfallwirtschaftsverordnung
für die Stadt Wiener Neustadt
49:31 TOP 13) Verordnung über die Festsetzung der Friedhofsgebühren für die Stadt Wiener Neustadt
49:48 TOP 14) Verordnung über die Festsetzung der Kanalerrichtungsabgaben und der Kanalbenützungsgebühren; Kanalabgabenordnung für die
Stadt Wiener Neustadt
50:15 TOP 15) Verordnung über die Festsetzung der Wasserversorgungsabgaben und der Wassergebühren; Wasserabgabenordnung für die Stadt Wiener Neustadt
2023-10-24