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Gemeinderatssitzung vom 8.11.21 - Teil 1



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5. öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 8.11.2021

00:00 Begrüßung, Einleitung & Mitteilungen

15:25 Angelobung Gemeinderätin Alice Sinzinger, Die Grünen

18:40 Dringlichkeitsanträge
19:11 Begründung Dringlichkeitsantrag Innenstadt Gutscheine: Franz Piribauer, Stadtrat, ÖVP
21:32 Begründung Dringlichkeitsantrag Einreichung Pilotprojekt Community Nurse: Erika Buchinger, Stadträtin, ÖVP

26:27 TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die zuletzt abgehaltene öffentliche Sitzung des Gemeinderates

26:48 TOP 2) Abänderung der Verordnung über die Erhebung einer Kurzparkzonenabgabe („Adventaktion“ 2021)

27:14 Berichterstattung Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP
28:43 Wortmeldung Michael Diller-Hnelozub, Gemeinderat, Die Grünen

31:11 TOP 3) Abänderung der Verordnung über die Erhebung einer Parkabgabe und über die Pauschalierung der Abgabe „Parkabgabeverordnung der
Stadt Wiener Neustadt nach dem NÖ Kraftfahrzeugabstellabgabegesetz“, „GRÜNE ZONE 5“
31:40 Berichterstattung Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP

33:27 TOP 4) Freiwillige Feuerwehr, Gewährung einer Barsubvention und Kostenersatz für Zu- und Neubau, Transferzahlung aus der Investiven Gebarung im Finanzjahr 2022
33:55 Berichterstattung Franz Piribauer, Stadtrat, ÖVP
42:41 Wortmeldung Maximilian Machek-Rückert, Gemeinderat, FPÖ
45:46 Wortmeldung Selina Prünster, Klubobfrau, Die Grünen
47:30 Wortmeldung Kanber Demir, Gemeinderat SPÖ

49:33 TOP 5) Gewährung einer Subvention an
den Wiener Neustädter Denkmalschutzverein

50:01 TOP 6) Verordnung über die Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogrammes (Flächenwidmungsplan) – Neudarstellung 2021/1b
50:27 Berichterstattung Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP
52:11 Wortmeldung Michael Diller-Hnelozub, Gemeinderat, Die Grünen

2021-11-09

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