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Gemeinderatssitzung vom 9.11.2020 - Teil 2



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6. öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 9.11.2020

00:00 TOP 3) Abänderung der Verordnung über die Erhebung einer Kurzparkzonenabgabe

00:20 Bericht Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP
02:40 Wortmeldung Michael Diller-Hnelozub, Gemeinderat Die Grünen
04:29 Wortmeldung Michael Schnedlitz, Bgm.Stellvertreter, FPÖ
06:30 Wortmeldung Erika Buchinger, Stadträtin, ÖVP
11:05 Wortmeldung Tanja Windbüchler-Souschill, Stadträtin Die Grünen
14:22 Wortmeldung Matthias Zauner, Klubobmann ÖVP
17:57 Schlusswort Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP

22:18 TOP 4) Verordnung über die Einhebung von Abfallwirtschaftsgebühren und Abfallwirtschaftsabgaben sowie Abfallwirtschaftverordnung für die Stadt Wr. Neustadt

22:46 TOP 5) Verordnung über die Festsetzung der Friedhofsgebühren für die Stadt Wr. Neustadt

23:10 TOP 6) Verordnung over die Festsetzung der Kanalerrichtungsabgaben und der Kanalbenutzungsgebühren; Kanalabgabenordnung für die Stadt Wr. Neustadt

23:35 TOP 7) Verordnung über die Festsetzung der Wasserversorgungsabgaben und der Wassergebühren; Wasserabgabenordnung für die Stadt Wr. Neustadt

24:05 TOP 8) Leistungsentgelte WNSKS GmbH für das Jahr 2021

24:28 TOP 9) Abschluss eines Lieferübereinkommens mit der EVN Wärme GmbH über die Lieferung von Wärme für die Bürgermeister Hans Barwitzius Volksschule und den Franz Michael Bendek Kindergarten

25:02 TOP 10) Grundsatzbeschluss zur Errichtung von "nextbike" Stationen sowie Abschluss von Verträgen mit der Energie- und Umweltagentur NÖ betreffend Fahrradverleih "nextbike"

25:35 Bericht Franz Dinhobl, Stadtrat, ÖVP
27:35 Wortmeldung Robert Pfisterer, Gemeinderat ÖVP
28:50 Wortmeldung Michael Diller-Hnelozub, Gemeinderat Die Grünen

30:12 TOP 11) Gewährung von Subventionen an den Wiener Neustädter Denkmalschutzverein 1. Nachzuzahlende Betriebskosten 2019/2020 1. Begleichung von Mietkosten 2021

30:50 TOP 12) Dreifachturnhalle Theresianische Militärakademie Abschluss einer Nutzungsvereinbarung

31:27 TOP 13) Auflassung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 3548/50, EZ 4479 (Kundgabe), aus dem öffentlichen Gut

31:55 TOP 14) Auflassung von Teilflächen der Grundstücke Nr. 5028/1 und Nr. 2108/50, EZ 4479, aus dem öffentlichen Gut und Übernahme von Teilflächen aus den Grundstücken Nr. 5033 und Nr. 5036, EZ 9368 (B21a) in das öffentliche Gut

2020-11-10

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