Gemeinderatssitzung vom 9.12.2019 - Teil 6
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7. öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 9.12.2019
00:00 TOP 18) Sanierung und Neuherstellung von öffentlichen Verkehrsflächen Grundsatzbeschluss Straßenbau 2020
00:33 TOP 19) Übernahme aus dem Grundstück NR. 4354 - Teilfläche 1, EZ 5914, in das öffentliche Gut
01:00 TOP 20) Auflassung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 4887/1, EZ 4479, aus dem öffentlichen Gut
01:25 TOP 21) Auflassung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 343/17, EZ 20512, aus dem öffentlichen Gut und Übernahme einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 345, EZ 20345 in das öffentliche Gut
01:54 TOP 22) Grundsatzbeschluss, Ankauf von Treibstoffen für das Jahr 2020
02:10 TOP 23) Neufestsetzung der Kostensätze für die Gruppe V/4 Wirtschaftshof und Grünraum
02:33 TOP 24) Änderung der Markttarifordnung für die Benützung der Markteinrichtungen
02:58 TOP 25) Nachtrag zum Planungsübereinkommen, Niveaufreimachung der Eisenbahnkreuzung LB 54 und L 148
03:23 TOP 26) B 54 Niveaufreimachung, Übernahme von Teilflächen aus den Grundstücken Nr. 4236/2 und 4279/1, EZ 9760 in das öffentliche Gut
04:12 TOP 27) Verein Jugend und Kultur Subventionen für 2020
04:27 Bericht Philipp Gerstenmayer, Jugendstadtrat, FPÖ
07:19 Wortmeldung Norbert Horvath, Gemeinderat, SPÖ
10:30 Wortmeldung Verena Hanisch-Horvath, Gemeinderätin, ÖVP
12:48 Wortmeldung Michael Schnedlitz, Bürgermeister-Stellvertreter & Stadtrat, FPÖ
15:34 Wortmeldung Margarete Sitz, Zweite Vizebürgermeisterin, SPÖ
17:18 Wortmeldung Norbert Horvath, Gemeinderat, SPÖ
18:53 Abstimmung & Stellungnahme Klaus Schneeberger, Bürgermeister
21:04 TOP 28) Bericht über die Follow up Prüfung der Umsetzungen von Aufträgen des Gemeinderates anlässlich von Kontrollamtsberichten 2015-2019
21:24 Bericht Tanja Windbüchler-Souschill, Kontrollobfrau, Die Grünen
25:05 Wortmeldung Wolfgang Ferstl, Gemeinderat, ÖVP
26:55 TOP 29) Bericht über die Prüfung der Einnahmerückstände des Magistrates der Stadt Wr. Neustadt
27:04 Bericht Tanja Windbüchler-Souschill, Kontrollobfrau, Die Grünen
28:21 TOP 30) Bericht des Kontrollausschusses hinsichtlich durch den Gemeinderat zu beauftragende Prüfungen für die Jahre 2020-2022 an das städtische Kontrollamt
28:40 Bericht Tanja Windbüchler-Souschill, Kontrollobfrau, Die Grünen
2019-12-10
00:00 TOP 18) Sanierung und Neuherstellung von öffentlichen Verkehrsflächen Grundsatzbeschluss Straßenbau 2020
00:33 TOP 19) Übernahme aus dem Grundstück NR. 4354 - Teilfläche 1, EZ 5914, in das öffentliche Gut
01:00 TOP 20) Auflassung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 4887/1, EZ 4479, aus dem öffentlichen Gut
01:25 TOP 21) Auflassung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 343/17, EZ 20512, aus dem öffentlichen Gut und Übernahme einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 345, EZ 20345 in das öffentliche Gut
01:54 TOP 22) Grundsatzbeschluss, Ankauf von Treibstoffen für das Jahr 2020
02:10 TOP 23) Neufestsetzung der Kostensätze für die Gruppe V/4 Wirtschaftshof und Grünraum
02:33 TOP 24) Änderung der Markttarifordnung für die Benützung der Markteinrichtungen
02:58 TOP 25) Nachtrag zum Planungsübereinkommen, Niveaufreimachung der Eisenbahnkreuzung LB 54 und L 148
03:23 TOP 26) B 54 Niveaufreimachung, Übernahme von Teilflächen aus den Grundstücken Nr. 4236/2 und 4279/1, EZ 9760 in das öffentliche Gut
04:12 TOP 27) Verein Jugend und Kultur Subventionen für 2020
04:27 Bericht Philipp Gerstenmayer, Jugendstadtrat, FPÖ
07:19 Wortmeldung Norbert Horvath, Gemeinderat, SPÖ
10:30 Wortmeldung Verena Hanisch-Horvath, Gemeinderätin, ÖVP
12:48 Wortmeldung Michael Schnedlitz, Bürgermeister-Stellvertreter & Stadtrat, FPÖ
15:34 Wortmeldung Margarete Sitz, Zweite Vizebürgermeisterin, SPÖ
17:18 Wortmeldung Norbert Horvath, Gemeinderat, SPÖ
18:53 Abstimmung & Stellungnahme Klaus Schneeberger, Bürgermeister
21:04 TOP 28) Bericht über die Follow up Prüfung der Umsetzungen von Aufträgen des Gemeinderates anlässlich von Kontrollamtsberichten 2015-2019
21:24 Bericht Tanja Windbüchler-Souschill, Kontrollobfrau, Die Grünen
25:05 Wortmeldung Wolfgang Ferstl, Gemeinderat, ÖVP
26:55 TOP 29) Bericht über die Prüfung der Einnahmerückstände des Magistrates der Stadt Wr. Neustadt
27:04 Bericht Tanja Windbüchler-Souschill, Kontrollobfrau, Die Grünen
28:21 TOP 30) Bericht des Kontrollausschusses hinsichtlich durch den Gemeinderat zu beauftragende Prüfungen für die Jahre 2020-2022 an das städtische Kontrollamt
28:40 Bericht Tanja Windbüchler-Souschill, Kontrollobfrau, Die Grünen
2019-12-10