Gemeinderatssitzung vom 14.12.2015 - Teil 1

10. öffentliche Sitzung des Gemeinderates

00:00 Begrüßung, Einleitung
02:08 Bericht Strukturänderungen am Magistrat
05:16 Bericht Öffentliche Beleuchtung und öffentliche Uhren
06:00 Bericht Ökologischer Fußabdruck
06:28 Ankündigung Dringlichkeitsanträge (DA)
06:40 DA ÖVP, FPÖ, Liste Soziales Neustadt, Liste Haberler - WN Aktiv: Kürzung Politikerbezüge
09:20 DA Die Grünen: Jugend- und Kulturhaus Triebwerk
12:03 Verlesung der Tagesordnungspunkte (TOP) mit gewünschter Berichterstattung
12:42 TOP 1 Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die zuletzt abgehaltene öffentliche Sitzung des Gemeinderates
13:08 TOP 2 Nachtrag zum Voranschlag des Magistrates der Stadt Wiener Neustadt für das Finanzjahr 2015
20:45 TOP 3 Verordnung über die Erhebung einer Parkabgabe am ÖGB-Parkplatz
24:53 TOP 4 Verlängerung der Novell Open Workgroup Suite Priority Maintenance
25:29 TOP 5 Amtsblatt der Statutarstadt Wiener Neustadt Druckauftrag für 2016 und 2017
25:44 TOP 6 Festsetzung des Schulgeldes für die Städtischen Höheren Lehranstalten, die Fachschulen, Kolleg und Aufbaulehrgang
26:06 TOP 7 Fördervertrag HLW, BAKIP; HLM
47:48 TOP 8 Verordnung über die Einhebung von Abfallwirtschaftsgebühren und Abfallwirtschaftsabgaben sowie Abfallwirtschaftsverordnung für die Stadt Wiener Neustadt
48:08 TOP 9 Verordnung des Gemeinderates der Stadt Wiener Neustadt, betreffend die Festsetzung des Einheitssatzes für die Aufschließungsabgabe
48:39 TOP 10 Verordnung über die Festsetzung der Friedhofsgebühren und Friedhofsordnung für die Stadt Wiener Neustadt
49:01 TOP 11 Verordnung über die Ausschreibung der Hundeabgabe für die Stadt Wiener Neustadt
49:13 TOP 12 Verordnung über die Festsetzung der Kanalerrichtungsabgaben und der Kanalabgabenordnung für die Stadt Wiener Neustadt
49:32 TOP 13 Verordnung über die Ausschreibung von Lustbarkeitsabgaben für die Stadt Wiener Neustadt
49:47 TOP 14 Verordnung betreffend Stellplatzausgleichsabgaben für Fahrräder gemäß NÖ-Bauordnung 2014

2015-12-15