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Gemeinderatssitzung vom 19.2.2016 - Teil 4



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1. öffentliche Sitzung des Gemeinderates:

00:00 Tagesordnungspunkt 3 Haftungsprovision und Leistungsentgelte IFP GmbH und WNSKS GmbH
00:25 Tagesordnungspunkt 4 Verordnung über die Ausschreibung der Gebrauchsabgabe für die Stadt Wiener Neustadt
00:56 Tagesordnungspunkt 5 Umschuldung von CHF-Darlehen bei der BAWAG P.S.K. und der HYPO NOE Gruppe Bank
01:18 Tagesordnungspunkt 6 Änderung des Bebauungsplanes 2009 der Stadt Wiener Neustadt – Neudarstellung 2016/1, Behandlung der Eingaben
01:41 Tagesordnungspunkt 7 Verordnung über die Änderung des Bebauungsplanes 2009 der Stadt Wiener Neustadt - Neudarstellung 2016/1
02:03 Tagesordnungspunkt 8 Stadtentwicklungsplan Wiener Neustadt 2030 (STEP WN 2030) Grundsatzbeschluss
08:16 Tagesordnungspunkt 9 Erlassung einer Bausperre im Bereich der Neudörfler Straße zwischen Nestroystraße und S4
08:39 Tagesordnungspunkt 10 Auflassung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 2466/2, EZ 4479 (Libellengasse), aus dem öffentlichen Gut
09:00 Tagesordnungspunkt 11 Auflassung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 4916/1, EZ 4479, aus dem öffentlichen Gut und Übernahme von Teilflächen des Grundstückes Nr. 1098/24, EZ 9642, in das öffentliche Gut (Nestroystraße/Neudörfler Straße)
09:22 Tagesordnungspunkt 12 Auflassung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 4966/1, EZ 4479, aus dem öffentlichen Gut und Übernahme einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 1757/3, EZ 2216, in das öffentliche Gut (B 17, Umfahrung Sollenau–Theresienfeld)
09:40 Tagesordnungspunkt 13 Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages mit der Fischapark Shopping Center GmbH, betreffend Errichtung, Betrieb und Erhaltung einer PKW- und Fußgängerbrücke sowie einer Ausfahrt aus der Tiefgarage hinsichtlich der Grundstücke Nr. 2467/41, 2480/9 und 2480/12, EZ 4479, entlang des Fischabaches
10:11 Tagesordnungspunkt 14 Grundsatzbeschluss über Ankauf, Lieferung und Montage von Spielgeräten für den Spielplatz im Stadtpark, Grundsatzbeschluss
31:18 Tagesordnungspunkt 15 Neugestaltung der Aufteilung und der Mietkosten für Schaukästen
44:36 Tagesordnungspunkt 16 Audit familienfreundliche Gemeinde/Region
44:53 Tagesordnungspunkt 17 Kündigung der Kooperation mit der NÖ Volkshilfe für den Betrieb des Jugendtreffs
45:33 Tagesordnungspunkt 18 Gewährung einer Subvention an den Verein Jugend und Kultur
45:53 Tagesordnungspunkt 19 Grundsatzbeschluss über Errichtung eines Clubhauses auf der Baseballanlage Wiener Neustadt
46:12 Tagesordnungspunkt 20 Bericht über die Prüfung der städtischen Hauptkassa, Geschäftsbereich II
47:30 Tagesordnungspunkt 21 Gewährung der Subvention an den Verein Jugend und Kultur Triebwerk
50:59 DA aller Fraktionen Errichtung der stadteigenen Landesausstellungs-Planungs-Errichtungs- und Organisations GmbH
52:32 Dank von Bürgermeister Mag. Klaus Schneeberger an Stadtrat Wolfgang Trofer

2016-02-22

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