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Gemeinderatssitzung vom 20.5.2019



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3. öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 20.5.2019

00:00 Begrüßung, Einleitung, Mitteilungen und Berichte (Bausperren, Zukunftsranking, Radverkehr, Neueröffnungen, Innenstadt-Inniativen)

08:40 Dringlichkeitsantrag
Begründung Stadtrat Horst Karas, SPÖ

11:50 TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die zuletzt abgehaltene öffentliche Sitzung des Gemeinderates

12:00 TOP 2) Nebengebührenordnung der Stadt Wr. Neustadt; Abänderung und Erweiterung ab 1.7.2019

12:18 TOP 3) Wirtschaftsförderung - Stadtgutscheine Organstrafen Kurzparker, Abänderung
Bericht Christian Stocker, Erster Vizebgm. ÖVP

15:04 TOP 4) Rücklagen für den Rechnungsabschluss 2018

15:23 TOP 5) Tagesbetreuungseinrichtung Innenstadt Abschluss eines Mietvertrages
Bericht Christian Stocker, Bildungsstadtrat, ÖVP
19:50 Wortmeldung Evamaria Sluka-Grabner, Gemeinderätin, Liste soziales Neustadt

21:10 TOP 6) TBE Innenstadt, Wiener Str. 19, Vergabe Adaptierung- u. Umbauarbeiten sowie Ankauf von Einrichtung

2019-05-20

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