Gemeinderatssitzung vom 12.12.2016 - Teil 1
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6. Öffentliche Sitzung des Gemeinderates:
00:00 Begrüßung, Einleitung, Mitteilungen und Berichte (inkl.City Festival, 1 Jahr Neues Amtsblatt, Ambulante Reha, Marienmarkt, Landesausstellung 2019, Herzog Leopold-Straße, FH-City-Campus, Neuer Ärztlicher Direktor am Landesklinikum, Neuer Geschäftsführer an der FH, Neuer Magistratsdirektor, Dankesworte)
10:40 Verlesung der Tagesordnungspunkte mit gewünschter Berichterstattung
11:58 Dringlichkeitsanträge: Beauftragung des Kontrollamts mit der Prüfung der Untervermietung ehemaliger und bestehender Seniorenclubs an die SPÖ (eingebracht von ÖVP, FPÖ, Grüne, Liste Sluka, Liste Haberler); Resolution bzgl. Rücknahme der Novelle des Niederösterreichischen Mindestsicherungsgesetzes (eingebracht von der Grünen-Fraktion)
18:40 TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die zuletzt abgehaltene öffentliche Sitzung des Gemeinderates
18:56 TOP 2) Voranschlag des Magistrates der Stadt Wiener Neustadt für das Finanzjahr 2017, Finanzrahmen für das Finanzjahr 2018 sowie Mittelfristige Finanzplanung 2017 bis 2021 (Bericht VBgm. Stocker)
2016-12-13
00:00 Begrüßung, Einleitung, Mitteilungen und Berichte (inkl.City Festival, 1 Jahr Neues Amtsblatt, Ambulante Reha, Marienmarkt, Landesausstellung 2019, Herzog Leopold-Straße, FH-City-Campus, Neuer Ärztlicher Direktor am Landesklinikum, Neuer Geschäftsführer an der FH, Neuer Magistratsdirektor, Dankesworte)
10:40 Verlesung der Tagesordnungspunkte mit gewünschter Berichterstattung
11:58 Dringlichkeitsanträge: Beauftragung des Kontrollamts mit der Prüfung der Untervermietung ehemaliger und bestehender Seniorenclubs an die SPÖ (eingebracht von ÖVP, FPÖ, Grüne, Liste Sluka, Liste Haberler); Resolution bzgl. Rücknahme der Novelle des Niederösterreichischen Mindestsicherungsgesetzes (eingebracht von der Grünen-Fraktion)
18:40 TOP 1) Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die zuletzt abgehaltene öffentliche Sitzung des Gemeinderates
18:56 TOP 2) Voranschlag des Magistrates der Stadt Wiener Neustadt für das Finanzjahr 2017, Finanzrahmen für das Finanzjahr 2018 sowie Mittelfristige Finanzplanung 2017 bis 2021 (Bericht VBgm. Stocker)
2016-12-13