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Gemeinderatssitzung vom 24.10.2016 - Teil 3



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5. Öffentliche Sitzung des Gemeinderates:
00:00 TOP 10) Etablierung einer vierten Kindergartengruppe im Kindergarten Reyergasse ab 2016/2017
00:42 TOP 11) Einführung der ganztägigen Schulform in der Volksschule Föhrenwald ab dem Schuljahr 2016/2017 (Bericht StR Unger)
02:19 TOP 12) Abschluss einer Vereinbarung zu bestehenden Baurechtsverträgen zwischen der Stadt Wr. Neustadt und dem Österreichischen Gewerkschaftsbund betreffend der Grundstücksvereinigung GstNr 352/3 (AK-Areal) mit GstNr 352/2 (ÖGB Areal)
03:00 TOP 13) Verordnung über die Änderung des Örtlichen Raumordnungsprogrammes (Flächenwidmungsplan) - Neudarstellung 2016/2
03:55 TOP 14) Stadtenwicklunsplan Wr. Neustadt 2030 (STEP WN 2030) Vergabebeschluss (Bericht StR Dinhobl, Wortmeldungen GR Windbüchler-Souschill, GR Klosteter, StR Dinhobl)
16:15 TOP 15) Vergabe von Winterdienstleistungen für die Saison 2016/2017
17:02 TOP 16) Auflassung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 4797/1, EZ 4479 (Hauptplatz), aus dem öffentlichen Gut
17:50 TOP 17) A) Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses von 19. Oktober 2015, B) Auflassung einer Teilfläche aus dem öffentlichen Gut, EZ 4479, und Übernahme von Teilflächen in das öffentliche Gut, EZ 4479 (Josefplatz)
18:20 TOP 18) Aufschließungsvereinbarung betreffend B54 (Wirtschaftspark Föhrenwald) mit der ecoplus, Niederösterreichs Wirtschaftsagentur GmbH
18:43 TOP 19) Stadtarchiv: Gewährung einer Förderung an Josef Karlik
19:08 TOP 20) Bericht zum Auftrag des Gemeinderates vom 27. Juni 2016, hinsichtlich Überprüfung der Honorarabrechnungen an die NÖ Rechtsanwaltskammer
19:47 TOP 21) Bericht über die Prüfung der Kosten des Seniorenclubs der Jahre 1987 bis 2011 im Objekt Ungargasse 24 (Bericht GR Windbüchler-Souschill, Wortmeldungen GR Ferstl, StR Schnedlitz)
34:31 Schlussworte

2016-10-25

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