Gemeinderatssitzung vom 25.4.2016 - Teil 1
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2. Öffentliche Sitzung des Gemeinderates:
00:00 Begrüßung und Einleitung
04:29 Dringlichkeitsanträge
04:37 DA aller Fraktionen Neues Vereinsgebäude für den Baseballverein "Diving Ducks" Vergabe der Arbeiten Bauphase 1
06:47 DA SPÖ Belebung der Innenstadt
11:08 Verlesung der Tagesordnungspunkte mit gewünschter Berichterstattung
11:45 Tagesordnungspunkt 1 Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die zuletzt abgehaltene öffentliche Sitzung des Gemeinderates
12:11 Tagesordnungspunkt 2 Wahl eines Stadtrates
16:15 Tagesordnungspunkt 3 Umbenennung eines Gemeinderatsausschusses
17:27 Tagesordnungspunkt 4 Wahl in verschiedene Gemeinderatsausschüsse
19:12 Tagesordnungspunkt 5 Verordnung über die Vornahme von Ehrungen durch die Stadt Wiener Neustadt - Neuerlassung
19:36 Tagesordnungspunkt 6 Verordnung über die Erhebung einer Parkabgabe
19:53 Tagesordnungspunkt 7 Verordnung über die Erhebung einer Parkabgabe für den ÖGB-Parkplatz
20:13 Tagesordnungspunkt 8 Auflösung einer Haftung für die WNSKS GmbH
20:28 Tagesordnungspunkt 9 Darlehen für diverse Vorhaben
20:41 Tagesordnungspunkt 10 Verordnung über die Ausschreibung der Gebrauchsabgabe für die Stadt Wiener Neustadt
21:13 Tagesordnungspunkt 11 Grundsatzbeschluss über die Errichtung einer Tagesbetreuungseinrichtung in der Heideansiedlung und Schaffung der erforderlichen Voranschlagstellen
40:57 Tagesordnungspunkt 12 Neues Statut und Öffentlichkeitsrecht Josef Matthias Hauer-Musikschule
41:19 Tagesordnungspunkt 13 Auflassung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 1095/13, EZ 4479 (Kurt Ingerl-Gasse), aus dem öffentlichen Gut
41:48 Tagesordnungspunkt 14 Kaufvertrag – abgeschlossen zwischen der Stadt Wiener Neustadt (öffentliches Gut) und der Partsch Privatstiftung
42:08 Tagesordnungspunkt 15 Sanierung und Neuherstellung von öffentlichen Verkehrsflächen Straßenbauprogramm 2016 - Grundsatzbeschluss
45:32 Tagesordnungspunkt 16 Straßenbauarbeiten für das Jahr 2016, Vergabe der Lieferungen und Leistungen
45:55 Tagesordnungspunkt 17 Absiedlung der Stadtgartenverwaltung vom Stadtpark zum Wirtschaftshof, Grundsatzbeschluss
2016-04-26
00:00 Begrüßung und Einleitung
04:29 Dringlichkeitsanträge
04:37 DA aller Fraktionen Neues Vereinsgebäude für den Baseballverein "Diving Ducks" Vergabe der Arbeiten Bauphase 1
06:47 DA SPÖ Belebung der Innenstadt
11:08 Verlesung der Tagesordnungspunkte mit gewünschter Berichterstattung
11:45 Tagesordnungspunkt 1 Genehmigung des Sitzungsprotokolls über die zuletzt abgehaltene öffentliche Sitzung des Gemeinderates
12:11 Tagesordnungspunkt 2 Wahl eines Stadtrates
16:15 Tagesordnungspunkt 3 Umbenennung eines Gemeinderatsausschusses
17:27 Tagesordnungspunkt 4 Wahl in verschiedene Gemeinderatsausschüsse
19:12 Tagesordnungspunkt 5 Verordnung über die Vornahme von Ehrungen durch die Stadt Wiener Neustadt - Neuerlassung
19:36 Tagesordnungspunkt 6 Verordnung über die Erhebung einer Parkabgabe
19:53 Tagesordnungspunkt 7 Verordnung über die Erhebung einer Parkabgabe für den ÖGB-Parkplatz
20:13 Tagesordnungspunkt 8 Auflösung einer Haftung für die WNSKS GmbH
20:28 Tagesordnungspunkt 9 Darlehen für diverse Vorhaben
20:41 Tagesordnungspunkt 10 Verordnung über die Ausschreibung der Gebrauchsabgabe für die Stadt Wiener Neustadt
21:13 Tagesordnungspunkt 11 Grundsatzbeschluss über die Errichtung einer Tagesbetreuungseinrichtung in der Heideansiedlung und Schaffung der erforderlichen Voranschlagstellen
40:57 Tagesordnungspunkt 12 Neues Statut und Öffentlichkeitsrecht Josef Matthias Hauer-Musikschule
41:19 Tagesordnungspunkt 13 Auflassung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 1095/13, EZ 4479 (Kurt Ingerl-Gasse), aus dem öffentlichen Gut
41:48 Tagesordnungspunkt 14 Kaufvertrag – abgeschlossen zwischen der Stadt Wiener Neustadt (öffentliches Gut) und der Partsch Privatstiftung
42:08 Tagesordnungspunkt 15 Sanierung und Neuherstellung von öffentlichen Verkehrsflächen Straßenbauprogramm 2016 - Grundsatzbeschluss
45:32 Tagesordnungspunkt 16 Straßenbauarbeiten für das Jahr 2016, Vergabe der Lieferungen und Leistungen
45:55 Tagesordnungspunkt 17 Absiedlung der Stadtgartenverwaltung vom Stadtpark zum Wirtschaftshof, Grundsatzbeschluss
2016-04-26